Sprunglinks

Spenden
Das Recht auf friedliche Versammlung und das Recht auf freie Meinungsäusserung sind in der Schweizer Verfassung und in internationalen Menschenrechtsnormen verankert. © Amnesty Schweiz
Das Recht auf friedliche Versammlung und das Recht auf freie Meinungsäusserung sind in der Schweizer Verfassung und in internationalen Menschenrechtsnormen verankert. © Amnesty Schweiz
Pauschale Demonstrationsverbote in der Deutschschweiz

Schwere und unverhältnismässige Eingriffe in die Demonstrationsfreiheit

Zürich, Basel und Bern haben auf unterschiedliche Art und Weise allgemeine Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten ausgesprochen. Es handelt sich dabei um schwere und unverhältnismässige Eingriffe in das Recht auf Protest, warnt Amnesty International.