Die Menschenrechtslage in China

Die Regierung entwarf und erliess 2017 weiterhin Gesetze unter dem Deckmantel der «nationalen Sicherheit», die eine schwere Bedrohung der Menschenrechte darstellten. Der Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo starb in Gewahrsam. Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger wurden auf Grundlage vager und weit gefasster Anklagen wie "Untergrabung der staatlichen Ordnung" oder "Streitsucht und Unruhestiftung" inhaftiert, strafrechtlich verfolgt und schuldig gesprochen.