Amnesty International warnt vor verheerenden Folgen

Im Recherche-Bericht «Lives at Risk» (PDF, 34 Seiten englisch)  untersucht Amnesty International, wie die Kürzungen der US-Hilfe verheerende Auswirkungen auf die Menschenrechte weltweit haben. Die von den Kürzungen betroffenen Programme haben in Konflikt- und Krisenregionen Zugang zu Gesundheitsversorgung, Nahrung, Unterkünften, medizinischer Versorgung und humanitärer Hilfe sichergestellt. Nutzniessende waren in erster Linie Menschen in extrem prekärer Lage wie Betroffene von sexualisierter Gewalt und Menschen auf der Flucht.

Am 20. Januar 2025 erliess US-Präsident Donald Trump die Verordnung «Reevaluating and Realigning United States Foreign Aid» (Neubewertung und Neuausrichtung der US-Auslandshilfe), die zu den massiven und verheerenden Kürzungen geführt hat. In seiner Stellungnahme vom 21. und 22. Mai vor dem US-Senat und dem Repräsentantenhaus gab Aussenminister Marco Rubio völlig unzureichende und widersprüchliche Antworten auf die Frage, wie schwerwiegend die Umsetzung dieser Verordnung auf die Menschenrechte ist. Er behauptete gar fälschlicherweise, dass es im Zusammenhang mit diesen Kürzungen zu keinen Todesfällen gekommen sei. Die Tatsache, dass bereits mehrere Todesfälle als direkte Folge der Kürzungen dokumentiert wurden, und dass verlässliche Modellrechnungen eine erhebliche Sterblichkeit vorhersagen, entlarvt die Aussage der Regierung als Lüge. Es steht ausser Frage, dass die Verordnung von Präsident Trump den Tod vieler Menschen zur Folge hat. 

Zwei Bereiche, in denen die Kürzungen weltweit erheblichen Schaden angerichtet haben, ist einerseits die Gesundheitsversorgung und spezifisch die Behandlung von marginalisierten Menschen. Und andererseits den Schutz und die Unterstützung von Migrant*innen und Geflüchteten. Wie und wo die Kürzungen in diesen Bereichen besonders verheerend sind, sind der internationalen Medienmitteilung (Englisch) und dem ausführlichen Bericht zu entnehmen.