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Ägypten – Briefaktion / Frist abgelaufen

Gesundheit von Anas al-Beltagy gefährdet

Anas al-Beltagy wird seit fast elf Jahren lediglich aufgrund einer familiären Verbindung willkürlich in Haft gehalten. Seit seiner Festnahme im Dezember 2013 war er zahlreichen schweren Menschenrechtsverletzungen wie Verschwindenlassen, Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt. Nachdem Anas al-Beltagy im Juni 2024 an einem Hungerstreik im Gefängnis teilgenommen hatte, wurde er von den Behörden des Gefängnisses der Stadt Al-Ashir min Ramadān drei Monate lang in Einzelhaft in einer «Strafzelle» untergebracht, was zu einer schwerwiegenden Verschlechterung seiner körperlichen und psychischen Verfassung führte. Darüber hinaus verweigern ihm die Behörden nach wie vor den Besuch von Familienangehörigen und Rechtsbeiständen. Anas al-Beltagy muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden.

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Anas al-Beltagy, der Sohn von Mohamed al-Beltagy, einem bekannten Mitglied der Muslimbruderschaft und ehemaligen Abgeordneten, ist wegen dieser familiären Verbindung seit fast elf Jahren willkürlich inhaftiert. Obwohl die Gerichte ihn in vier Fällen von allen Vorwürfen freigesprochen haben und ein Gericht in einem fünften Verfahren seine vorläufige Freilassung anordnete, wird er weiterhin in Haft gehalten, während in einem separaten sechsten Fall wegen ähnlicher fadenscheiniger Terrorismusvorwürfe gegen ihn ermittelt wird. Die letzte Anhörung von Anas al-Beltagy fand am 8. Oktober 2024 online statt. Ein Richter verlängerte seine Haft um 45 Tage, ohne ihm Gelegenheit zu geben, sich zu äussern. Seit seiner Festnahme im Dezember 2013 wird Anas al-Beltagy gefoltert und anderweitig misshandelt, unter anderem in Form von Schlägen, verlängerter Einzelhaft und der gezielten Verweigerung medizinischer Versorgung. Auch ist er zeitweilig dem Verschwindenlassen zum Opfer gefallen.

Da Anas al-Beltagy, der im Gefängnis der Stadt Al-Ashir min Ramadān 7 festgehalten wird, seit 2017 weder Gefängnisbesuche erhalten noch mit der Aussenwelt kommunizieren darf, haben seine Familienangehörigen und Rechtsbeistände nur wenige Informationen über ihn. Sie wissen nur, was ihnen mittels der Online-Anhörungen zur Haftverlängerung oder durch Angehörige anderer Gefangener zugetragen wird. Wie seine Familie erfuhr, leidet er schon länger unter schweren psychischen Problemen. Im Juni 2024 begann er einen einmonatigen Hungerstreik. Er protestierte damit gegen seine willkürliche Inhaftierung und die unmenschlichen Haftbedingungen und forderte die Erlaubnis, Familienbesuche zu erhalten, sowie Lesematerial und klimatisch angemessene Kleidung. Die Gefängnisbehörden reagierten darauf, indem sie ihn drei Monate lang in Einzelhaft unter isolierten Bedingungen in einer «Strafzelle» unterbrachten. In dieser Zeit hat sich sein psychischer Gesundheitszustand gravierend verschlechtert. Im September 2024 wurde er von der «Strafzelle» wieder in seine reguläre Zelle verlegt. Anas al-Beltagy leidet auch unter anderen gesundheitlichen Problemen wie Mundgeschwüren, die ihm das Sprechen und Trinken erschweren. Nach Informationen von Angehörigen anderer Gefangener, die Besuche empfangen dürfen, erhält Anas al-Beltagy keinerlei medizinische Versorgung.

Anas al-Beltagy wurde am 24. Dezember 2013 als 20-Jähriger erstmals von Sicherheitskräften festgenommen. Damals war er mit seiner Mutter im Tora-Gefängnis, um seinen dort inhaftierten Vater Mohamed al-Beltagy zu besuchen. Nach Amnesty International vorliegenden Informationen wurden er und seine Mutter von Sicherheitskräften eingekreist und geschlagen und anschliessend zur Staatsanwaltschaft von Maadi gebracht, wo sie wegen des Vorwurfs des tätlichen Angriffs auf Gefängniswärter*innen befragt wurden. Nach etwa zwanzig Stunden Haft ordnete die Staatsanwaltschaft ihre vorläufige Freilassung an.

Am 31. Dezember 2013 wurde Anas al-Beltagy im Haus eines Freundes im Viertel Nasr City von Kairo festgenommen. Er wurde auf die Polizeiwache Nasr City 1 gebracht. Dort weigerten sich die Polizist*innen, seine Festnahme zu protokollieren, und liessen ihn für fast einen Monat verschwinden. In dieser Zeit war er Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt. Aus informierten Quellen hat Amnesty erfahren, dass er von Sicherheitskräften in einem kleinen Eisenkäfig festgehalten wurde, der als «für Menschen ungeeignet» beschrieben wurde. Nach seiner Verlegung in das Gefängnis Abu Zaabal in Alexandria Anfang 2014 wurde er von der Gefängnisverwaltung in verlängerter Einzelhaft gehalten und gezwungen, auf dem nackten Betonboden zu schlafen. Anschliessend wurde er in das Tora-Gefängnis südlich von Kairo gebracht. Auch hier war er Folter und anderen Misshandlungen ausgesetzt, darunter der verlängerten Einzelhaft unter isolierten Bedingungen. Im November 2022 wurde er ins Badr-Gefängnis verlegt.

Anas al-Beltagy wird seit seiner Festnahme unter grausamen und unmenschlichen Bedingungen festgehalten, die gegen das absolute Folterverbot verstossen. In Badr 1 wurde er von November 2022 bis Juni 2023 in einer eiskalten Zelle bei rund um die Uhr eingeschaltetem Neonlicht in Einzelhaft gehalten, ohne dass er sich draussen bewegen oder Kontakt mit anderen Gefangenen haben durfte. Seit dem 8. Juni 2023 befindet er sich im Gefängnis von Al-Ashir min Ramadān in Isolationshaft.
 

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