Definition der Folter
Folter ist (laut der Antifolter-Konvention der Uno) jede vorsätzliche Handlung
• durch die einer Person grosse körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden
• mit dem Ziel, Auskünfte oder Geständnisse zu erhalten, zu bestrafen, einzuschüchtern oder Druck auszuüben,
• vorgenommen durch den Staat oder mit dessen Zustimmung.
Foltermethoden sind vielfältig. Sie können physischer Natur sein, wie Schläge und Elektroschocks. Sie können sexueller Natur sein, wie Vergewaltigung oder sexuelle Erniedrigung. Oder sie können psychologischer Natur sein, wie Schlafentzug oder längere Einzelhaft.
Weltweit verboten…
Folter und Misshandlung sind weltweit verboten. Das Verbot gilt unter allen Umständen und ohne Ausnahme. Das Verbot gehört zu den Kernbestandteilen des internationalen Rechts. Die meisten Staaten haben sich Konventionen angeschlossen, die Folter und Misshandlung verbieten, z.B. den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte oder die Antifolter-Konvention der Uno, für dessen Verabschiedung sich Amnesty International intensiv eingesetzt hat.
Einige Staaten, darunter auch die Schweiz, haben es versäumt, Folter als spezifisches Delikt in ihren nationalen Gesetzen unter Strafe zu stellen. Amnesty International fordert, dass die Staaten das Folterverbot auch in ihre nationalen Gesetze aufnehmen, um Folter wirksamer verhindern und verfolgen zu können. (Link Text CH Vernehmlassung)
… weltweit verbreitet
Trotz internationalem Verbot ist Folter weltweit verbreitet. Zwischen Januar 2009 und Mai 2013 erhielt Amnesty International Berichte über Folter in 141 Ländern aus allen Regionen der Welt.
https://www.amnesty.ch/de/themen/folter/dok/2014/neue-kampagne
Folter kann niemals gerechtfertigt werden. Sie ist barbarisch und unmenschlich und ersetzt Rechtsstaatlichkeit durch Terror. Niemand ist sicher, wenn Regierungen ihre Anwendung zulassen.
Aufsehenerregende Fälle von Folter im sogenannten «Krieg gegen den Terror» haben zur weit verbreiteten Fehlannahme geführt, dass Folter vor allem bei der Terrorismusbekämpfung und zur Verteidigung der nationalen Sicherheit eingesetzt wird.
Die Untersuchungen von Amnesty zeigen jedoch, dass Folter alle treffen kann – Kleinkriminelle, Angehörige ethnischer Minderheiten, Demonstrant*innen und einfach Menschen, die zur falschen Zeit am falschen Ort waren.
Meistens sind es arme und marginalisierte Menschen, die von der Polizei geschlagen, gedemütigt oder vergewaltigt werden, wenn niemand da ist, der sie schützt oder ihre Hilferufe hört.
Fast die Hälfte der Menschen fürchtet, nach einer Festnahme gefoltert zu werden. Das zeigen die Resultate einer weltweiten Meinungsumfrage zum Thema Folter.
Was unternimmt Amnesty gegen Folter?
Folter findet meist im Verborgenen statt – in Polizeizellen, Verhörräumen oder Gefängnissen. Seit mehr als 50 Jahren dokumentiert Amnesty International Fälle von Folter, prangert die Verantwortlichen an und hilft den Opfern, Gerechtigkeit zu erlangen.
Wir klären Menschen über ihre Rechte auf und sorgen dafür, dass Regierungen, die Folter anwenden, nicht ungestraft davonkommen.
Wir setzen uns für die Umsetzung von Massnahmen ein, die Menschen vor Folter schützen und die Verantwortlichen vor Gericht bringen. Dazu gehören unabhängige Kontrollen von Haftanstalten, die Überwachung von Verhören, der sofortige Zugang zu Anwält*innen und Gerichten, Besuche und Kommunikation mit Familienangehörigen sowie gründliche und wirksame Untersuchungen von Foltervorwürfen.
Und wir kämpfen für Gerechtigkeit für Folteropfer, zum Beispiel für Moses Akatugba: Polizeibeamte in Nigeria hatten ihn mit Folter zu einem Geständnis gezwungen, danach sass er wegen Diebstahls von drei Mobiltelefonen zehn Jahre lang in der Todeszelle. Im Rahmen der Stop-Torture-Kampagne von Amnesty schrieben mehr als 800.000 Menschen weltweit an den zuständigen Gouverneur und forderten ihn auf, Moses freizulassen. Mit Erfolg! Nach seiner Freilassung hatte Moses eine Botschaft für alle, die sich für ihn eingesetzt hatten: «Ich kannte die Aktivisten vorher nicht, ich habe sie noch nie gesehen, aber ich habe um Hilfe gerufen und sie haben massiv reagiert, um mich zu retten. Ich wusste nicht, dass Menschen noch so viel Liebe für ihre Mitmenschen empfinden.»
Amnesty International wurde 1977 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet für den Einsatz der Organisation für die Menschenrechte, insbesondere gegen Folter.
Werkzeuge der Folter
Niemand sollte von Schmerz profitieren. Aber von Stachelknüppeln über Elektroschockwesten bis hin zu Daumenfesseln werden die «Werkzeuge der Folter» immer noch weltweit gehandelt. Unternehmen verkaufen auch normale Ausrüstungsgegenstände – wie Handschellen, Schlagstöcke und Pfefferspray – an Sicherheitskräfte, die diese für Folterungen missbrauchen.
Jahrelange Kampagnen von Amnesty International führten dazu, dass die EU 2006 die weltweit erste rechtsverbindliche Verordnung zur Kontrolle des Handels mit «Folterwerkzeugen» verabschiedete. Wir setzen uns nun für eine internationale Regelung ein, um die Herstellung und den Verkauf von Folterwerkzeugen zu verbieten. Es ist höchste Zeit, dass die internationale Gemeinschaft Massnahmen ergreift, um diesen schändlichen Handel zu kontrollieren.
Foltermethoden
Wenn wir an Folter und Misshandlung denken, kommen uns oft Methoden wie Stresspositionen, Elektroschocks und Waterboarding in den Sinn, und diese barbarischen Praktiken kommen in vielen Ländern tatsächlich regelmässig vor. Zu Folter und Misshandlung zählen aber auch Methoden wie unmenschliche Haftbedingungen, Einzelhaft und die Verweigerung medizinischer Behandlung.
Beispiel Saydnaya-Gefängnis in Syrien. Ehemalige Häftlinge berichteten, dass sie in schmutzigen, überfüllten Zellen ohne Zugang zu frischer Luft, Sonnenlicht oder Belüftung zusammengepfercht und vom Moment ihrer Verhaftung an gefoltert wurden. Tausende Menschen sind im Militärgefängnis Saydnaya gestorben. Viele wurden in geheimen Massenhinrichtungen gehängt, andere starben an Krankheiten oder Hunger oder wurden zu Tode gefoltert. Die Recherchen von Amnesty International haben dazu beigetragen, die Schrecken hinter den Mauern von Saydnaya ans Licht zu bringen.
Folter im «Krieg gegen den Terror»
Die Geheimgefängnisse der CIA und das Gefangenenlager Guantánamo Bay wurden weltweit zum Symbol für Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen, die die US-Regierung im Namen der Terrorismusbekämpfung begangen hat. Hunderte von Menschen wurden ohne Anklage festgehalten und gefoltert – mit Methoden wie Waterboarding, Schlafentzug, Stresspositionen, ständig lauter Musik und eisigen Temperaturen.
Amnesty International hat sich unermüdlich für die Schliessung des Gefangenenlagers Guantánamo und für die Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen bei der Terrorbekämpfung eingesetzt.
Warum Folter abschaffen?
Der Einsatz von Folter zerstört Menschen, untergräbt die Rechtsstaatlichkeit, schwächt das Strafrechtssystem und untergräbt das Vertrauen der Öffentlichkeit in öffentliche Institutionen und den Staat, den sie repräsentieren.
Sie verursacht den Opfern schwere Schmerzen und Leiden, die noch lange nach Beendigung der Folterhandlungen anhalten.
Und sie funktioniert nicht.
Warum Folter nicht funktioniert
Ein weit verbreiteter Mythos über Folter ist, dass sie manchmal der einzige Weg ist, um Informationen zu erhalten, die Leben retten könnten.
Staaten verfügen über eine Vielzahl von Möglichkeiten, Informationen über Verbrechen – sowohl vergangene als auch geplante – zu sammeln, ohne ihre Menschlichkeit zu verlieren. Folter ist ein primitives und stumpfes Instrument zur Informationsbeschaffung.
Weltweit wird Folter routinemässig eingesetzt, um Geständnisse zu erzwingen. Auf diese Weise gewonnene Informationen sind nicht zuverlässig, da Menschen unter Folter alles sagen, nur um die Schmerzen zu beenden. Sie sagen das, was sie glauben, dass ihre Folterer hören wollen.
Wiedergutmachung für Folteropfer
Folteropfer leiden unter einer Reihe verheerender Langzeitfolgen. Die ihnen zugefügten körperlichen und psychischen Schmerzen können zu chronischen Schmerzen und Behinderungen, posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) und Depressionen führen. Deshalb ist es so wichtig, dass Menschen, die gefoltert wurden, Zugang zu Wiedergutmachung haben, und dass die Verantwortlichen der Folter vor Gericht gestellt werden.
Wiedergutmachung kann medizinische Versorgung, Beratung, finanzielle Entschädigung, Rehabilitation und Wiedereingliederung in die Gesellschaft umfassen.
Amnesty International hilft Folteropfern, Gerechtigkeit zu erlangen. Menschen wie Ángel Colón, der im Oktober 2014 freigelassen wurde, fast sechs Jahre nachdem er in Mexiko gefoltert und zu Unrecht inhaftiert worden war. Mehr als 20.000 Amnesty-Unterstützer forderten seine Freilassung. Ángel sagte uns: «Meine Botschaft an alle, die mir ihre Solidarität zeigen und sich gegen Folter und Diskriminierung einsetzen, lautet: ‚Bleibt wachsam. Ein neuer Horizont bricht an.‘»