© stefano carniccio / Shutterstock
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Überwachung

Das Recht auf Privatsphäre ist ein wichtiges Menschenrecht, für dessen Schutz sich Amnesty einsetzt. Bei jeder Überwachung müssen Staaten die Privatsphäre respektieren. Überwachung ist nur dann rechtmässig, wenn sie gezielt, begründet und verhältnismässig ist. Viele Staaten setzen bei der Terrorbekämpfung auf verdachtsunabhängige Massenüberwachung, auch wenn diese nicht zulässig ist.

In Kürze

Die private Kommunikation von Millionen von Menschen wird durch die Geheimdienste überwacht und ausgewertet. Trotz weltweiter Kritik halten Regierungen an der Massenüberwachung fest oder wollen diese gar ausbauen.

Die international verbrieften Menschenrechte schützen die Rechte auf Privatsphäre und auf freie Meinungsäusserung. Staaten sind verpflichtet, diese Rechte zu respektieren und zu schützen. Das internationale Recht erlaubt es den Regierungen zwar diese Rechte unter bestimmten Umständen einzuschränken, was beispielsweise auch für die Überwachung der Kommunikation gilt. Doch jeder Eingriff in die Privatsphäre muss verhältnismässig sein, das heisst, die Überwachungsmassnahme muss notwendig und zielführend sein, um ein legitimes Ziel zu erreichen, sie muss zumutbar und die am wenigsten einschneidende Methode für die Zielerreichung sein.

«Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. »

Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Ein  Gebäudeteil des Bundeshauses mit Überwachungskamera
© Amnesty International

Überwachung in der Schweiz

Auch in der Schweiz wird die Überwachung ausgeweitet und die Privatsphäre eingeschränkt. Das Nachrichtendienstgesetz (NDG) sowie die Revision des Bundesgesetzes zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) erlauben die Überwachung hierzulan...

Gesichtserkennung

An immer mehr Orten dieser Welt werden Personen, die einen öffentlichen Platz betreten, mit Gesichtserkennungstechnologie erfasst. Computerprogramme analysieren das Gesicht einer vorbeikommenden Person genau und können diese einer Identität zuordnen. Gesichtserkennung im öffentlichen Raum bedroht eine Reihe von Menschenrechten: die Privatsphäre, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, das Recht auf Nichtdiskriminierung.

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